Archiv der Kategorie: Demokratie

Die Gleicheren unter den Gleichen

Es scheint in Deutsch­land nur noch Bezie­her von Steu­er­geld zu geben, aber nie­man­den, der das alles erar­bei­tet. [Dr. G. Wes­ter­welle, Die Welt, 11.02.2010, “An die deut­sche Mit­tel­schicht denkt nie­mand”] Man beachte: Die­ser Mensch hängt ebenso am Staats­ge­säuge wie ein ALG-II-Empfänger. … Wei­ter­le­sen

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Demnächst an der Bürger-Hotline

“Bürger-Hotline!” “Hallo. Die Dame vom Amt sagte mir, Anträge kön­nen seit die­sem Jahr nur noch per De-Mail ein­ge­reicht wer­den?!?” “Das stimmt!” “Aber ich habe doch eine Email-Adr…” “Die ist aber nicht rechts­si­cher!” “Ja, und…?” “Laut Neu­fas­sung des Bür­ger­por­talge­set­zes sind Sie … Wei­ter­le­sen

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Verkannte Schätze: Direkte Demokratie

Im demo­kra­tischs­ten aller Abstim­mungs­ver­fah­ren haben die Schwei­zer ent­schie­den, dass in ihrem Land keine Mina­rette mehr errich­tet wer­den dür­fen. Dank der reflex­haf­ten Ent­rüs­tung Deutsch­lands ver­kommt die eigent­li­che Trag­weite die­ser Ent­schei­dung zur Rand­no­tiz. Was sind die Ursa­chen der Kluft zwi­schen gefühl­ter und … Wei­ter­le­sen

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Der gläserne Staat

An sei­nem ers­ten Arbeits­tag im Amt ver­öf­fent­lichte Barack Obama wei­land ein Memo­ran­dum on Trans­pa­rency and Open Govern­ment, in dem er Trans­pa­renz und Offen­heit dem Bür­ger gegen­über als demo­kra­ti­sche Stärke sowie pro­ba­tes Mit­tel gegen Blind­leis­tung in Ämtern und Behör­den preist. Wun­der­bar … Wei­ter­le­sen

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